Klassifikation der Waren- und Dienstleistungsklassen
Anleitung für Benutzer & Allg. Anmerkungen, Klassentitel, Klasseneinteilung mit Anmerkungen
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Glossar

Ähnlichkeitsrecherchen oder markenrechtliche Detailrecherchen

Ähnlichkeitsrecherchen bzw. markenrechtliche Detailrecherchen (z.B. via Trademarkscan®) sind dezidierte Prüfungen auf schriftbildlich sowie phonetisch ähnliche Marken, bei denen die aufgeführten Einzelregister mittels detaillierter und manuell festgelegter Ähnlichkeitsdefinitionen anhand umfassender Suchstrings durchsucht werden. Diese verhältnismäßig aufwendige Form der Recherche wird für die wichtigsten Kernmärkte empfohlen, um das Risiko potentieller Konflikte mit identischen und ähnlich lautenden Marken im Vorfeld weitestgehend zu minimieren.

 

Bildmarke

Bei der Bildmarke handelt es sich um eine Marke, die aus einer Abbildung besteht. Sind in der Bildmarke eine oder mehrere Wörter enthalten handelt es sich um eine sogenannte Wort-Bildmarke.

 

Gemeinschaftsmarke

Die Europäische Unionsmarke (geläufig als EU-Marke oder veraltet Geimschaftsmarke) bzw. die Community Trademark (CTM) ist ein eigenständiges Markensystem der Europäischen Union. Der Schutzbereich der Gemeinschaftsmarke umfasst die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

 

Domainname

Der Domainname ist der Name einer Internetadresse, der von einer zentralen Plattform (z.B. UNITED DOMAINS) verwaltet wird. Im Zuge des Suchauftrags werden die Namensvorschläge auf identische Inhalt der Top-Level-Domains (z.B. .com, .net, .org) geprüft.

 

DPMA

DPMA ist das Deutsches Patent- und Markenamt in München. Im Jahre 2012 wurden 59.469 Markenanmeldungen beim Deutschen Amt eingereicht, 45.764 wurden davon als Marke angemeldet.

 

Firmennamenrecherche

Von bereits existierenden Firmennamen kann ein rechtliches Risiko für den neu entwickelten Namen ausgehen. Bei der Firmennamenrecherche wird im Handelregister bzw. im internationelen Firmenregister nach branchengleichen Bezeichnungen recherchiert.

 

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (auch OAMI (Oficina de Armonizacion del Mercado Interior) oder OHIM (Office of Harmonization for the Internal Market) genannt) mit Sitz in Alicante ist die Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung von in allen 28 Ländern der EU gültigen Marken und Geschmacksmustern zuständig ist (siehe: http://oami.europa.eu).

 

Identitätsrecherche

Eine Identitätsrecherche ist eine Suche nach bereits existierenden identischen Bezeichnungen für gleiche und ähnliche Waren- und Dienstleistungen im vordefinierten Einzugsgebiet sowie den relevanten Registern. Diese Recherche ist ein erster Indikator, ob eine neuer Name am Markt eingesetzt werden könnte. Gewissheit bezüglich der Einsatzfähigkeit eines neuen Markennamens kann jedoch nur mit einer markenrechtlichen Detailrecherche in Schritt 3 geliefert werden (siehe Ähnlichkeitsrecherche).

 

Intellectual Property

Unter „Intellectual Property“ (kurz IP) wird im deutschen Rechtskreis das „Geistige Eigentum“ verstanden. Mit „Geistigem Eigentum“ werden u.a. die absoluten Rechte an immateriellen Gütern gemeint. Folgende Schutzrechte können (u.a.) darunter fallen: Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, Geschmacksmusterrechte. Alle Namensvorschläge die über das NamensDepot generiert und nicht übertragen werden sind geistiges Eigentum der Endmark GmbH.

 

IR-Register

Die IR- oder WIPO-Marke ermöglicht die Erstreckung einer „Basismarke“ auf andere Länder. So ist es nach dem MMA (Madrider Markenabkommen) und dem PMMA (Protokoll zum Madrider Markenabkommen) möglich, eine Marke in ein internationales Register der WIPO (World Intellectual Property Organization) eintragen zu lassen und in den Erstreckungsländern Markenschutz zu erlangen. Der Antrag auf Internationale Registrierung kann in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt bei der WIPO in Genf gestellt werden. Die IR-Marke ist neben der Gemeinschaftsmarke und den nationalen Marken die „dritte Markensäule“ im Markenschutzrechtssystem. Die IR-Marke lässt ein Markenrecht im Erstreckungsland entstehen. Bei der Recherche in nationalen Registern wird neben der Suche nach Gemeinschaftsmarken auch die Kollision mit IR-Marken geprüft.

 

Markenname

Der Markenname ist ein rechtlich geschütztes Zeichen. Er ist das tragende und wesentliche Element, das die Unterscheidung von konkurrierenden Angeboten und Produkten ermöglicht. Zusammen mit der Gestaltung des Markennamens wird eine Markenpositionierung massgeblich beeinflusst.

 

Naming-Agentur

Eine Naming-Agentur oder zu Deutsch Namensagentur ist ein Dienstleister, der sich auf die Entwicklung von Namen, Medientiteln und Claims spezialisiert hat. Die entwickelten Bezeichnungen können ein Produkt, eine Dienstleistung, ein Unternehmen, eine Publikation betreffen oder ein allumfassendes Namenssystem betreffen.
Eine kompetente Namensagentur verfügt sowohl über strategische und kreative als auch über markenrechtliche Kompetenz, d.h. Erfahrungen einer Rechercheabteilung und marken-juristische Kompetenz (Markenanwalt). Zur fremdsprachlichen Einschätzung und wirkungsspezifischen internationalen Kreation von Namen ist ein erfahrener Native-Speaker-Pool erforderlich.

 

Pharma-In-Use (PIU)

Die Pharma-In-Use Recherche basiert auf einer weltweiten Datenbank der IMS Health. Mit der IMS-Datenbank kann festgestellt werden, welche pharmazeutischen Markennamen in Benutzung sind. Die ISM-Datenbank gilt als die maßgebliche Quelle für Marktinformationen in der pharmazeutischen Industrie.Da der Kosten- und Zeitaufwand bei Pharmamarkenrecherchen wesentlich höher ausfällt, bezieht sich das Angebot von NamensDepot nicht auf diesen Bereich, kann aber separat angefragt werden.

 

Produktname

Ein Produktname identifiziert eine oder mehere Waren und dient der Abgrenzung zur Konkurrenz. Hat sich ein Produktname fest im Sprachgebrauch der Konsumenten verankert, kann dies in Ausnahmefällen gar dazu führen dass bestimmte Produktnamen wie z.B. Tempo mit ihrer Gattung gestetzt werden, hier Taschentücher.

 

Schutzfähigkeit

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 MarkenG).

 

Titelrecherche

Die Titelrecherche umfasst die informatorische Suche in entsprechenden Titelregistern, wie Zeitschriftendatenbanken und Filmdatenbanken sowie die Abfrage im Titelschutzverzeichnis, da Titel vor ihrer eigentlichen Verwendung bereits durch Titelschutzanzeigen einen Titelschutz erlangen können.

 

Unterscheidungskraft

Die Unterscheidungskraft ermöglicht eine betriebliche Zuordnung der Waren bzw. Dienstleistungen. Eine Marke, die in das Markenregister eingetragen werden soll, muss diese Unterscheidungskraft aufweisen.

 

Wortmarke

Als Marke können u.a. Wörter (einschließlich Personennamen, Buchstaben, Zahlen) geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Wortmarke besteht häufig nur aus einem Wort (z.B. Honda, Schwepes). Als zusammengefügte Mehrwortmarke besteht sie aus mehreren Wörtern (z.B. Hugo Boss, Coca-Cola). Auch die Namen von lebenden oder toten Personen sind als Wortzeichen markenfähig (Familienname, Künstlername).Manche Claims können als Mehrwortmarke schutzfähig sein (4711, immer dabei). U.a. beschreibende Angaben sind als Wortmarken nicht schutzfähig und von der Eintragung ausgeschlossen.

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